| DLS / Helmut M. Selzer |
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EU-politische Initiative :: TTIP kritisch beobachten, kommentieren, widersprechen Teil B Liebe Mit-Wirker in der EU-politischen Initiative Pappenheim, ein kurzer Bericht. Dank geht an Annette Pappler. Sie recherchiert weiter, wer auf der EU-Seite die TTIP-Verhandlungen führt / wer welche Sektionen repräsentiert. Ihre Erkenntnisse :: Ausschließlich Mitglieder / Mitarbeiter der EU-Kommission führen die Verhandlungen mit den USA-Unterhändlern. Gewählte EU-Politiker sitzen nicht am Verhandlung-Tisch. Dazu die informative Liste von > laquadrature.net (aktuell) >> TAFTA negotiators. Dank an Horst Felgner, er sammelt Adressen von EP-Wahl-Kandidaten. Dazu eine informative Liste von > titanpad.com via attac (aktuell) >> EP-Aktion: KandidatInnen. Dank an das Weißenburger Tagblatt; der Presse-Bericht stand am Samstag 03. Mai 2014 im WT. Dank denen, die per Mail ihre Zustimmung zur EU-politischen Initiative Pappenheim bekundet haben, und denen, welche zur Initiative dazu kommen wollen. Wo stehen wir derzeit (als Pappenheimer Initiative)? * Begonnene Recherchen werden weiter geführt. * Wir bereiten die Brief-Konzepte an die Kandidaten der EP-Wahlen vor. Wer da noch mitmachen möchte, gibt mir bitte per Mail Bescheid, oder er/sie ruft mich an. * Wir recherchieren weiter zu den (bisher öffentlich bekannt gewordenen) Regularien der TTIP-Verhandlungen. Hilfreich, wie so oft > wikipedia.org (aktuell) >> Transatlantisches_Freihandelsabkommen. Zur EU-Politik generell. Entscheidend werden Antworten auf solche Fragen sein: - Welches Verständnis von demokratisch legitimierten Strukturen gelten derzeit in Brüssel und Straßburg? > know-ttip.eu (aktuell) >> geheime Verhandlungen. - Sind im Europa-Parlament Bewegungen deutlich erkennbar, welche eine EU-Demokratie als Ziel anpeilen? Wo sind sie zu finden? (Derzeit ist die EU von einer Demokratie weit entfernt.) - Werden autokratische Bürokratie-Elemente weiter an Gewicht gewinnen? (Derzeit bekommt autokratisches Kommissions-Gebaren offenbar kaum demokratische Zügel angelegt.) - Werden künftig noch mehr als die derzeit ca. 13 Tausend eingetragenen Lobby-Vertreter (außerparlamentarisch) die Regierungs-Gestaltung in der EU mitbestimmen? (Die für die Parallel-Strukturen des Lobbyismus in Brüssel verfügbaren Finanzmittel sind gigantisch.) > lobbypedia.de (aktuell) >> Transatlantisches_Freihandelsabkommen. * So bedeutsam die einzelnen Verhandlungs-Gegenstände des TTIP für jeden EU-Bürger künftig sein mögen, wir konzentrieren uns in der derzeitigen Phase unserer Aufklärungs-Arbeit darauf, das Demokratie-Defizit der EU-Politik am Beispiel des TTIP deutlich zu machen. Die Internet-Präsentation der Initiative wird immer häufiger gefunden und auch länger gelesen. Vor allem registriere ich das Interesse aus USA, Südamerika, Nord-Afrika bis Japan an den Internet-Seiten der Initiative als beachtlich. * Neue Beiträge der EU-politischen Initiative Pappenheim werden weiterhin an dieser Stelle öffentlich gemacht > didaktik-labor.de >> EU-politische Initiative Pappenheim. Mit gutem Gruß von H.M. Selzer H.M. Selzer (2014) |