1984 - Staatsschnüffler - 2008 Man kann nur immer wieder daran erinnern: Leute, lest George Orwells '1984' und diskutiert darüber! Ein weitsichtiger Mann hat 1948 Tendenzen erkannt und in seinem - damals teilweise auf die USSR bezogenen - Roman beschrieben. Die Veränderung von Gesellschaftsbedingungen ist im Verlauf der letzten 60 Jahre in westlichen Gesellschaften in 1984-vergleichbare Richtung gegangen und ansatzweise vollzogen worden. Die Umwandlung in einen 1984-Staat ist ein langsamer, ein in meist kleinen, bisweilen auch größeren Modifikationen der Rechtsbedingungen vollzogen werdender Veränderungsprozeß, der dem wenig aufmerksamen Bürger kaum bemerkbar oder gar bedenklich erscheinen mag. Ein 1984-Staat wird nicht schlagartig mit allen in dem Roman geschilderten Konsequenzen hereinbrechen. Eine in ihrem Selbstvertrauen beschädigte, eine auf Feinde fixierte Politik ist dabei, die gesellschaftliche und verfassungsrechtliche Lebens-Wirklichkeit in westlichen Demokratien umzugestalten. Sie wird über längere Zeit hinweg mit bisweilen kleinen (Gesetzes-)Dosen in Richtung 1984 unser Land verändert haben. Es sind schleichende Prozesse, wobei mit demokratisch legitimierten Verfahren eine insgesamt verwerfliche Aushöhlung der deutschen Verfassung, des Grundgesetzes der BRD vollzogen wird. Staatsspionage auf deinem privaten Computer, in deinem Schlafzimmer, in deiner Wohnung: Alle deine intimen Daten dürfen - so hat das deutsche Parlament mehrheitlich beschlossen - von Staatsschnüfflern ausspioniert werden. Was werden die Staatsschnüffler mit deinen Daten tun? Sie werden sie speichern, sie werden sie ggf. in solche Hände geraten lassen, die dir übel wollen. Die 'Deformierung von Freiheit' hat wieder eine weitere Treppenstufe erklommen. Die Zeit der bürgerlichen Freiheit könnte so langsam ihrem Ende entgegen gehen. Demokraturen (Diktaturen mit demokratischen Tarnanstrichen) könnten in wenigen Jahrzehnten auch in Deutschland die Staatsmacht in Händen halten. Was haben militante Angreifer gegen die westlichen Demokratien sich als Ziel gesetzt? Die Vernichtung eben dieser westlichen Demokratien. Und - welche Ironie - verfassungsvergessene deutsche Politiker schaffen das ganz alleine: Sie, 'demokratische' Politiker, übernehmen selbst das Geschäft der Zerstörung der Demokratie von innen heraus, indem sie deren zentrale Gestalt- und Wertprinzipien außer Kraft setzen. © Helmut M. Selzer (2008)